European Overview

Mit dem Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) hat die Europäische Union (EU) eine supranationale Rechtsform für grenzüberschreitende, interregionale und transnationale Kooperationen geschaffen. Damit können Kooperationen von Gebietskörperschaften, Einrichtung des öffentlichen Rechts und Verbänden o. ä. eine eigene Rechtspersönlichkeit erlangen. Ziel ist es, eine verbesserte Governance territorialer Zusammenarbeit zu ermöglichen, wobei der Inhalt der Kooperation unterschiedliche Teilbereiche der Wirtschaftspolitik erfasst. Dieser Beitrag stellt den EVTZ vor und untersucht, wie dieses institutionelle Design als rechtliche Form für Kooperationen im Systemwettbewerb einzuordnen ist. Im Ergebnis der Analyse zeigt sich, dass der EVTZ ein vielversprechendes Instrument zur Bereitstellung regionaler Infrastruktur durch öffentliche Akteure sein kann. Im Rahmen des Systemwettbewerbs ist von einem positiven Einfluss auf Yardstick- und Standortwettbewerb auszugehen, während ein allenfalls schwacher Einfluss auf den Regulierungswettbewerb und den Regelwettbewerb anzunehmen ist.